Parteiprogramm

Die SP verpasst sich selbst einen neuen Anzug

Die SP verpasst sich selbst einen neuen Anzug

Die SP verpasst sich selbst einen neuen Anzug

Nordschleswig/Sønderjylland
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Bei der Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms für die Schleswigsche Partei wurde in der Nachschule in Tingleff viel diskutiert. Foto: Gwyn Nissen

Die Schleswigsche Partei, die Partei der deutschen Minderheit in Nordschleswig, baut an einem neuen Grundsatzprogramm für die Zukunft. Das alte Papier war nämlich einige Jahrzehnte alt und längst von der aktuellen Politik der SP überholt.

In fast genau zwei Jahren, im November 2021, sind wieder Kommunalwahlen, und die Schleswigsche Partei (SP) macht sich fit für den bevorstehenden Wahlkampf. 26 Parteimitglieder waren am Montagabend in der Nachschule in Tingleff damit beschäftigt, das Grundsatzprogramm der Partei der deutschen Minderheit in Nordschleswig zu aktualisieren.

Nach der Vorarbeit durch Arbeitsgruppen diskutierten die Mitglieder fast vier Stunden lang die zukünftige Politik der Minderheiten-Partei.

„Es ist wichtig, dass es unser Programm ist, und dass es unsere gemeinsamen Werte sind und nicht das Programm einer Arbeitsgruppe oder eines Vorstandes“, sagt Arno Knöpfli von der SP, der gemeinsam mit dem Parteimitglied Rainer Naujeck die Grundsatzarbeit vorbereitet und koordiniert hat. Das Grundsatzprogramm bildet die Grundlage für das Wahlprogramm für die kommende Kommunalwahl 2021.

Wer sind wir?

Im Vorfeld hatten die Parteimitglieder bereits dazu Stellung genommen, „Wer sind wir?“, und was sind die Grundwerte der SP. „Heute geht es uns darum, auf welchem Weg wir sind“, sagte Knöpfli.

Das kommende Grundsatzprogramm soll Stadtratspolitikern und -kandidaten der Partei neue Ansätze zur Lösung aktueller Herausforderungen geben. Dabei ging es in der offenen Diskussion zunächst um „Bildung und Ausbildung“, „Verkehrspolitik“, „Energiewende“, „Jung sein in Nordschleswig“, „Politik für die deutsche Minderheit“ und „Kultur – Mehrwert und Demokratie“.

In Workshops wurden außerdem vier weitere übergeordnete Themen „Land- und Stadtentwicklung“, „Familie und Senioren“, „Gesundheit und Soziales“ sowie „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Europa“ behandelt.

In dieser Gruppe wurden die Themen Familie und Senioren diskutiert. Foto: Gwyn Nissen

Das will die Schleswigsche Partei

Neben einer Reihe von generellen Themen, hält die Schleswigsche Partei auch daran fest, dass sie die Partei der deutschen Minderheit ist und sich dafür einsetzt:

  • dass die Interessen unserer deutschen Einrichtungen und Institutionen in den vier nordschleswigschen Kommunen gewahrt werden;
  • dass die deutsche Minderheit und ihre Mitglieder die deutsche Sprache und Kultur in Nordschleswig pflegen und ihre Eigenart leben können;
  • dass der deutschen Minderheit und ihren Institutionen im kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Bereich volle Gleichberechtigung zukommt – dabei ist zu berücksichtigen, dass eine Gleichberechtigung in manchen Fällen nur durch eine Sonderregelung erreicht werden kann;
  • dass auf allen politischen Ebenen internationale Regelungen eingehalten werden.

Jung sein in Nordschleswig

Junge Menschen sollen sich in Nordschleswig wohlfühlen und sich frei entfalten können. Die SP möchte den Jugendlichen die Möglichkeit geben, die sie umgebende Gesellschaft mitzugestalten. Daraus werden, laut der SP, „engagierte und verantwortungsvolle Mitbürger, die das Fundament für kommende Generationen bereiten“.

Die SP macht Vorschläge innerhalb des öffentlichen Verkehrsnetzes, im Ausbildungsbereich und den Ausbildungsorten. Außerdem sollen Ausbildungseinrichtungen und Unternehmen im deutsch-dänischen Grenzland enger kooperieren und sich miteinander vernetzen.

Mehrwert im Grenzland

Die Schleswigsche Partei wolle sich unter anderem für die Stärkung der Kultur- und Freizeitarbeit in den nordschleswigschen Kommunen einsetzen. Dabei sei die Kulturarbeit auch ein Standortfaktor für die Wirtschaft.

Außerdem will die SP die kulturelle Arbeit der Minderheit unterstützen und stärken: „Die deutsche Minderheit in Nordschleswig ist ein aktiver Kulturakteur, der Nordschleswig und das Grenzland durch ein vielfältiges Kulturangebot bereichert“, heißt es im Grundsatzprogramm dann, wenn es von der Hauptversammlung später angenommen wird.

Grundsatzprogramm im Frühjahr

Die vielen Kommentare und Vorschläge der 26 Mitglieder werden jetzt in einen endgültigen Vorschlag zusammengeschrieben. Und dann kann die Schleswigsche Partei mit einem durchgearbeiteten Grundsatzprogramm im Rücken die bevorstehende Kommunalwahl angehen.

Mitglieder der SP haben am Montagabend an einem neuen Grundsatzprogramm für die Partei gearbeitet. Foto: Gwyn Nissen
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