Deutsche Minderheit

Sozialdienst: Sjøberg wendet sich an Staatsministerin

Sozialdienst: Sjøberg wendet sich an Frederiksen

Sozialdienst: Sjøberg wendet sich an Frederiksen

Jon Thulstrup
Jon Thulstrup
Kopenhagen/Nordschleswig
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Nils Sjøberg (Radikale) hat einen Brief an Mette Frederiksen geschickt. Foto: Anders Dohn Sonne

Nachdem mehrere Mitglieder des Kontaktausschusses keine Antwort von zwei Ministern bezüglich der fehlenden Zuschüsse für den Sozialdienst erhalten haben, hat sich Folketingmitglied Nils Sjøberg nun an die Staatsministerin gewandt.

Der Vertretungs-Abegordnete der Radikalen, Nils Sjøberg, lässt nicht nach: Abermals setzt er sich auf der höchsten politischen Ebene in Dänemark für die Minderheit und den Sozialdienst ein. Die hatte 2019 ihre finanzielle Unterstützung von Socialstyrelsen für das Freiwilligencenter (Frivillighedscenter) verloren – insgesamt 350.000 Kronen wurden ersatzlos gestrichen. Die Begründung: Das Angebot sei nur für die deutsche Minderheit und somit begrenzt. Diesmal hat die Regierungschefin Mette Frederiksen (Sozialdemokraten) einen Brief von Sjøberg, der Lotte Rod im Folketing vertritt, bekommen.

Brief des Kontakausschusses

Vorab hatte sich Sjøberg, zusammen mit einigen Politikern des Kontaktausschusses, darunter Ellen Trane Nørby (Venstre), an den vorübergehenden Kulturminister Rasmus Prehn (Sozialdemokraten) und Innenministerin Astrid Kragh (Sozialdemokraten) gewandt. Ziel war es, dass die Minister den Sozialdienst-Zuschuss wieder im Staatshaushalt integrieren würde – doch ohne Erfolg. Gegenüber dem „Nordschleswiger“ erklärte das Sozialministerium, dass der Zug abgefahren sei. Sjøberg aber versucht es abermals.

Weil Frederiksen die Minderheit in ihrer Neujahrsansprache erwähnt, sieht er dort eine Möglichkeit, sich an sie zu wenden. „So, wie ich deine Rede interpretiere, respektierst du die Minderheiten. Das freut mich. Deshalb hoffe ich, dass du als Regierungschefin die soziale Organisation der Minderheit unterstützen wirst“, schreibt er in seinem Brief. „Zwei Mal bekam der Sozialdienst eine Absage über finanzielle Unterstützung für die soziale Arbeit der Organisation von der Sozialbehörde“, fährt er fort.

Den letzten Brief an die beiden zuständigen Minister von Mitgliedern des Kontaktausschusses erwähnt Sjøberg ebenfalls. „Wir haben nie eine Rückmeldung bekommen, und denken auch nicht, dass wir noch eine bekommen werden“, klagt er. Deshalb hofft er, dass die Staatsministerin offener gegenüber dem Sozialdienst ist, der wie er sagt „mit seinen freiwilligen Mitarbeitern zu einer gut funktionierenden Koexistenz im Grenzland beiträgt“.

Gegenüber dem „Nordschleswiger“ erklärt Sjøberg, warum er sich vehement für den Sozialdienst und die Minderheit einsetzt. „Für mich ist es selbstverständlich, dass man Minderheiten respektiert. Es ist die Aufgabe einer Demokratie dafür zu sorgen, dass Minderheiten akzeptiert werden“, so Sjøberg und ergänzt: „Hier geht es um mehr als die finanzielle Unterstützung. Hier geht es um Respekt.“

„Sozialbehörde hat Fehler gemacht“

Er versteht nicht, warum es überhaupt nötig sein muss, einen solch klaren Fall auf die lange Bahn zu schieben. „Aus meiner Sicht hat die Sozialbehörde bezüglich geltender Konventionen einen Fehler gemacht, der schnell behoben werden kann“, betont er. „Und lasst uns mal ehrlich sein, bei einem Staatshaushalt von rund 600 Milliarden Kronen sind 350.000 Kronen für den Sozialdienst ausgesprochen wenig.“

Auch in Zukunft, wird sich Sjøberg für den Sozialdienst einsetzen. „Ich hoffe und glaube fest daran, dass wir eine Lösung finden. Jede noch so kleine Möglichkeit werde ich probieren“, so der Abgeordnete, denn: „Von den Minderheiten im Grenzland kann man viel lernen. Die Art, wie Mehrheit und Minderheit im Grenzland zusammenlebt ist vorbildlich.“

Der Sozialdienst-Fall wird auch eine der ersten Aufgaben des neuen Leiters des Kopenhagener Sekretariats der Deutschen Minderheit, Harro Hallmann, sein. „Es freut mich, dass Sjøberg sich so für uns einsetzt. Es ist unmöglich, dass wir das Geld mit der Begründung, dass wir unsere Beratung auf Deutsch führen, nicht bekommen“, so Hallmann.

Hallmann wird die Gelegenheit nutzen, die einzelnen Politiker aufzusuchen – unter anderem im Kontaktausschuss. „Lange wussten wir aufgrund der Abwesenheit der Kulturministerin Mogensen nicht, an wen wir uns wenden sollten. Deshalb sind wir froh, dass wir einen Ansprechpartner haben“, so Hallmann.

Er weiß, dass ein Fall wie der des Sozialdienstes viel Zeit beansprucht. „Positive Ergebnisse verlangen viel Kleinarbeit. Deshalb ist es auch wichtig, dass Sjøberg dran ist“, unterstreicht er.

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