Kontaktausschuss

Parlamentarier sieht größere Rolle für Minderheit

Parlamentarier sieht größere Rolle für Minderheit

Parlamentarier sieht größere Rolle für Minderheit

Nordschleswig/Kopenhagen
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Christian Juhl zusammen mit Ellen Trane Nørby (Venstre) beim Deutschen Tag 2021 Foto: Karin Riggelsen

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„Wir sind ein gutes Stück des Weges gekommen.“ So schätzt der Sprecher der Einheitsliste, Christian Juhl, das erste reguläre Treffen des Kontaktausschusses seit vier Jahren ein.

Nach vier Jahren des Dornröschenschlafes ist der Kontaktausschuss zwischen Regierung und Parlament in Kopenhagen und der deutschen Minderheit in Nordschleswig am vergangenen Donnerstag wieder zum Leben erweckt worden. Lediglich eine Online-Sitzung hat in dem Zeitraum davor stattgefunden.

Es ist zwar kein Prinz, der den Ausschuss wach geküsst hat, aber zumindest gebe es nun eine Kulturministerin, die bereit sei zuzuhören, lautet die Einschätzung vom Ausschussmitglied der Einheitsliste, Christian Juhl.

„Wir hatten eine positive Sitzung“, sagt er dem „Nordschleswiger“.

Was ist der Kontaktausschuss?

Der Kontaktausschuss für die deutsche Minderheit in Nordschleswig ist ein beratender Ausschuss des Kultusministeriums, der den Kontakt zwischen der deutschen Minderheit in Nordschleswig, der Regierung und dem Parlament sicherstellt.

Der Kontaktausschuss, der mindestens einmal im Jahr zusammentrifft, hat die Aufgabe, politische und kulturelle Angelegenheiten zu verhandeln, die für die Minderheit von Interesse sind.

Damit teilt er die Einschätzung der Vertreterinnen und Vertreter der Minderheit.

„Es war rundum eine sehr, sehr gute Sitzung. Die Ministerin wirkte sehr aufgeschlossen und echt interessiert“, sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Nordschleswiger (BDN), Hinrich Jürgensen, am Donnerstag.

Neue Ministerin

Die besagte Ministerin heißt Ane Halsboe-Jørgensen und hat im August in der sozialdemokratischen Regierung die Ressorts Kultur und Kirche übernommen. Damit ist sie auch Vorsitzende des Kontaktausschusses.

Bei ihrer ersten Sitzung von nur einer Stunde Dauer musste konzentriert und zügig durchgearbeitet werden.

„Wir sind ein gutes Stück des Weges gekommen. Der Ausschuss braucht mehr Vitalität, denn es ist wichtig, dass die Minderheit näher an das Folketing rücken kann. Ich bin optimistisch, dass das nun geschehen wird“, so Juhl.

Im Vorfeld der Sitzung zeigte sich Halsboe-Jørgensen gegenüber den Anliegen der Volksgruppe aufgeschlossen.

„Mein erstes Treffen werde ich in erster Linie dafür verwenden zuzuhören, welche Anliegen die Minderheit und der Kontaktausschuss haben. Mir ist wichtig zu erfahren, auf welche Fragen wir aufmerksam sein sollen“, sagte sie.

Kontaktausschuss
Erstmals traf Kulturministerin Ane Halsboe-Jørgensen (3. von links) auf die Delegation der deutschen Minderheit in Nordschleswig. Christian Juhl (links) ist im Kontaktausschuss bereits ein alter Hase. Foto: BDN

Neue Struktur

Und das Versprechen habe sie eingehalten, so die übereinstimmende Einschätzung vom BDN und Christian Juhl.

Eines der Anliegen der Minderheit ist, die Struktur des Ausschusses zu ändern, sodass ein Folketingsmitglied den Vorsitz übernimmt. Das soll verhindern, dass die Arbeit in den vielen Aufgaben der Ministerin ertrinkt.

„Auch in dieser Frage zeigte sich die Ministerin aufgeschlossen. Jetzt wird es darauf ankommen, dass die Minderheit und der Ausschuss konkrete Vorschläge erarbeitet“, meint Juhl.

Die 17 Mitglieder des Kontaktausschusses

  • Vorsitzende: Ane Halsboe-Jørgensen (Soz., Kulturministerin)
  • Vize-Vorsitzender: Kaare Dybvad Bek (Soz., Innenminister)
  • Mitglieder aus dem Folketing: Ellen Trane Nørby (Venstre), Henrik Dahl (Liberale Allianz), Birgitte Vind (Soz.), Lotte Rod (Radikale Venstre), Rasmus Nordqvist (SF), Pernille Vermund (Neue Bürgerliche), Christian Juhl (Einheitsliste), Marie Krarup (DF), Karina Lorenzen Dehnhardt (SF), Niels Flemming Hansen (Kons.)
  • Mitglieder aus der deutschen Minderheit: Hinrich Jürgensen (Hauptvorsitzender Bund Deutscher Nordschleswiger), Anke Tästesen (Deutscher Schul- und Sprachverein), Carsten Leth Schmidt (Vorsitzender Schleswigsche Partei), Uwe Jessen (Generalsekretär Bund Deutscher Nordschleswiger), Harro Hallmann (Kommunikationschef und Leiter des Sekretariats der deutschen Minderheit in Kopenhagen)

Ein weiterer Schritt zur Wiederbelebung ist eine geplante Sitzung in Nordschleswig im kommenden Frühjahr. Das soll mit einem mehrtägigen Besuchsprogramm verbunden werden.

„Ich halte es für sehr sinnvoll, solchen Besuchen in Nordschleswig einen festen Rahmen zu geben. Bislang war es mehr zufällig und häufig auf Eigeninitiative, wenn einzelne von uns Ausschussmitgliedern den Deutschen Tag, das Sankelmarktreffen oder das Knivsbergfest besucht haben“, sagt Christian Juhl, der gemeinsam mit der Kollegin von Venstre, Ellen Trane Nørby, beim diesjährigen Deutschen Tag gesprochen hat.

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