Kontaktausschuss
Parlamentarier sieht größere Rolle für Minderheit
Parlamentarier sieht größere Rolle für Minderheit
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„Wir sind ein gutes Stück des Weges gekommen.“ So schätzt der Sprecher der Einheitsliste, Christian Juhl, das erste reguläre Treffen des Kontaktausschusses seit vier Jahren ein.
Nach vier Jahren des Dornröschenschlafes ist der Kontaktausschuss zwischen Regierung und Parlament in Kopenhagen und der deutschen Minderheit in Nordschleswig am vergangenen Donnerstag wieder zum Leben erweckt worden. Lediglich eine Online-Sitzung hat in dem Zeitraum davor stattgefunden.
Es ist zwar kein Prinz, der den Ausschuss wach geküsst hat, aber zumindest gebe es nun eine Kulturministerin, die bereit sei zuzuhören, lautet die Einschätzung vom Ausschussmitglied der Einheitsliste, Christian Juhl.
„Wir hatten eine positive Sitzung“, sagt er dem „Nordschleswiger“.
Damit teilt er die Einschätzung der Vertreterinnen und Vertreter der Minderheit.
„Es war rundum eine sehr, sehr gute Sitzung. Die Ministerin wirkte sehr aufgeschlossen und echt interessiert“, sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Nordschleswiger (BDN), Hinrich Jürgensen, am Donnerstag.
Neue Ministerin
Die besagte Ministerin heißt Ane Halsboe-Jørgensen und hat im August in der sozialdemokratischen Regierung die Ressorts Kultur und Kirche übernommen. Damit ist sie auch Vorsitzende des Kontaktausschusses.
Bei ihrer ersten Sitzung von nur einer Stunde Dauer musste konzentriert und zügig durchgearbeitet werden.
„Wir sind ein gutes Stück des Weges gekommen. Der Ausschuss braucht mehr Vitalität, denn es ist wichtig, dass die Minderheit näher an das Folketing rücken kann. Ich bin optimistisch, dass das nun geschehen wird“, so Juhl.
Im Vorfeld der Sitzung zeigte sich Halsboe-Jørgensen gegenüber den Anliegen der Volksgruppe aufgeschlossen.
„Mein erstes Treffen werde ich in erster Linie dafür verwenden zuzuhören, welche Anliegen die Minderheit und der Kontaktausschuss haben. Mir ist wichtig zu erfahren, auf welche Fragen wir aufmerksam sein sollen“, sagte sie.
Neue Struktur
Und das Versprechen habe sie eingehalten, so die übereinstimmende Einschätzung vom BDN und Christian Juhl.
Eines der Anliegen der Minderheit ist, die Struktur des Ausschusses zu ändern, sodass ein Folketingsmitglied den Vorsitz übernimmt. Das soll verhindern, dass die Arbeit in den vielen Aufgaben der Ministerin ertrinkt.
„Auch in dieser Frage zeigte sich die Ministerin aufgeschlossen. Jetzt wird es darauf ankommen, dass die Minderheit und der Ausschuss konkrete Vorschläge erarbeitet“, meint Juhl.
Ein weiterer Schritt zur Wiederbelebung ist eine geplante Sitzung in Nordschleswig im kommenden Frühjahr. Das soll mit einem mehrtägigen Besuchsprogramm verbunden werden.
„Ich halte es für sehr sinnvoll, solchen Besuchen in Nordschleswig einen festen Rahmen zu geben. Bislang war es mehr zufällig und häufig auf Eigeninitiative, wenn einzelne von uns Ausschussmitgliedern den Deutschen Tag, das Sankelmarktreffen oder das Knivsbergfest besucht haben“, sagt Christian Juhl, der gemeinsam mit der Kollegin von Venstre, Ellen Trane Nørby, beim diesjährigen Deutschen Tag gesprochen hat.