Folketingswahl 2019

Wenn jetzt Wahl wäre – was wäre dann möglich?

Wenn jetzt Wahl wäre – was wäre dann möglich?

Wenn jetzt Wahl wäre – was wäre dann möglich?

Apenrade/Kopenhagen
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Lars Løkke Rasmussen, Mette Frederiksen und Morten Østergaard im Gespräch: Wer wird Dänemark regieren? Foto: Mads Claus Rasmussen / Ritzau Scanpix

Die Folketingswahl steht kurz bevor. Der Vorsprung des roten Blocks ist groß. Doch regieren wollen gar nicht alle Parteien. Welche Konstellationen sind derzeit rechnerisch möglich – und welche nicht?

Nehmen wir einmal an, es kommt am Mittwoch so, wie die Meinungsforscher es bis zum Montag vohergesagt haben. Dass also die Sozialdemokraten die Wahl gewinnen und 48 Mandate erreichen.

Welche Regierungskonstellationen wären dann möglich? Auf Grundlage des Ritza Index, einer Zusammenfassung der tonangebenden dänischen Wahl-Umfragen, sähe die Sitzverteiklung wie folgt aus:

100 Sitze für den roten Block und 71 Sitze für den blauen Block. Dazu 4 Sitze für Paludans islamfeindliche Partei „Stram Kurs“, die zu keinem der beiden Blöcke gezählt wird.

Wer stellt den Staatsminister?

In Dänemark stellt nicht unbedingt die Partei, die die meisten Stimmen bekommen hat, den Staatsminister, also Regierungschef. Stattdessen einigen sich mehrere Fraktionen auf einen Regierungschef, doch nicht alle gehen in Regierungsverantwortung.

Ein großer Teil der dänischen Politik wird ohnehin im Parlament mit wechselnden Mehrheiten beschlossen. In sogenannten „Vergleichen“ einigen sich die Politiker in bestimmten Politikfeldern (zum Beispiel Medien oder Verteidigungswesen) auf eine Politik und ein Budget für einen festgelegten Zeitraum. Dies kann auch gegen die Regierung geschehen.

2015 zum Beispiel ist Lars Løkke Rasmussen Regierungschef geworden, obwohl seine Partei Venstre nur drittstärkste Kraft geworden war.

Das lag daran, dass die größte Fraktion, die Sozialdemokraten, keine Mehrheit im Folketing für ihre Spitzenkandidatin Helle Thorning Schmidt erhalten haben. Die zweitgrößte Fraktion, die Dänische Volkspartei, verzichtete darauf, zu versuchen, selbst eine Regierung zu bilden.

Blieben Venstre und Løkke, die es zunächst mit einer Ein-Parteien-Regierung in deutlicher Minderheit versuchten, sich später mit der Liberalen Allianz und den Konservativen zusammenschlossen, aber immer noch in der Minderheit waren und deshalb die parlamentarische Mehrheit zumeist durch die Mandate der Dänischen Volkspartei absichern mussten.

Kaum Chancen für erneute Løkke-Regierung

Dieses Modell ist, gehen wir vom Ritzau Index Stand Montag aus, Geschichte. Venstre, Konservative, Liberale Allianz und DF würden insgesamt auf 67 Mandate kommen. Bei 175 Plätzen im Folketing würden sie aber mindestens 88 brauchen, die Løkke erneut zum Staatsminister wählen würden. Die vier „nordatlantischen Mandate“ (zwei aus Grönland, zwei von den Färöern“) sind hier nicht mitgerechnet.

Problematisch für die Sozialdemokraten: Die Volkssozialisten (SF) wollen nach den Erfahrungen der Thorning-Regierung nicht um jeden Preis in die Regierung – sind grundsätzlich skeptisch.

Die Einheitsliste und die Radikale Venstre sind in mehreren Politikfeldern zurückhaltend, was die Zusammenarbeit angeht – vor allem im Bereich Ausländerpolitik. Die Alternative hat mit Uffe Elbæk ihren eigenen Spitzenkandidaten ins Rennen geschickt und zeigt sich wenig an einer Regierungsbeteiligung unter Frederiksen interessiert – aufgrund des zu erwartenden Wahlergebnisses wird sie allerdings möglicherweise ohnehin keine Rolle spielen.

Folgende Mehrheits-Regierungen wären derzeit möglich und im weitesten Sinne denkbar:

  • Sozialdemokraten (48 Mandate), SF (15), Radikale (15) und Einheitsliste (16) und Alternative (6): 100 Mandate.
  • Sozialdemokraten (48), SF (15), Radikale (15) und Einheitsliste (16): 94 Mandate.
  • Sozialdemokraten (48), Venstre (33) und Radikale Venstre (15): 96 Mandate.
  • Sozialdemokraten (48), Venstre (33) und DF (19): 100 Mandate.

Folgende plausible Minderheits-Regierungen sind denkbar:

  • Sozialdemokraten (48) Alleinregierung durch Unterstützung von SF (15), Radikalen (15), Einheitsliste (16) und evtl. Alternative (6). (94 bzw. 100 Mandate).
  • Oder Minderheiten-Regierungen in jeder denkbaren Konstellation obiger Parteien mit Unterstützung der jeweils übrigen obigen Parteien.
  • Sozialdemokraten (48) und Venstre (33): 81 Mandate.

Für eine rein liberale Minderheitsregierung aus Venstre (33), Radikale Venstre (15) und Liberaler Allianz (6) und möglicherweise Konservativen (9) oder Alternative (6) (54, 60, 63 oder 69 Mandate) gibt es derzeit keine realistische Mehrheit im Folketing und unter den liberalen Parteien selbst.

Auch eine rein (national-) konservative Regierung aus Dänischer Volkspartei (19), Konservativen (9), Neuen Bürgerlichen (4) und Stram Kurs (4) (insg. 36 Mandate) dürfte auf keine mehrheitsfähige Zustimmung stoßen.

Eine Regierung von Sozialdemokraten (48) und DF (19) bräuchte die Zustimmung von 21 weiteren Abgeordneten. Hier gibt es derzeit keine plausible Konstellation.


Die jüngsten Umfrageergebnisse:

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