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Freude bei SP über flexiblen Etat und mehr Geld fürs Wasser
Freude bei SP über flexiblen Etat und mehr Geld fürs Wasser
Freude bei SP über flexiblen Etat und mehr Geld fürs Wasser
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Eine Mehrheit im Haderslebener Kommunalparlament hat sich auf den Haushalt 2024 geeinigt. Der Vorschlag der Opposition kam bei der zweiten Lesung gar nicht erst zur Abstimmung. Der Chef des Klimaausschusses, Carsten Leth Schmidt von der Schleswigschen Partei, freut sich über mehr Geld für eine bessere Wasserqualität und mehr Flexibilität. Doch nicht alle Wünsche gehen in Erfüllung.
Im Großen und Ganzen hat Carsten Leth Schmidt von der Schleswigschen Partei (SP) keinen Grund zur Klage: An der soeben überstandenen zweiten Lesung des Kommunalhaushalts hat der Politiker, der zugleich Vorsitzender des kommunalen Ausschusses für Technik und Klima ist, wenig auszusetzen.
Haushalt 2024: Ausgeglichen und grün
„Es ist ein Haushalt mit einem grünen Profil – und er ist ausgeglichen", betont Leth Schmidt. „Wir haben endlich die erforderliche Finanzierung bekommen, um Versäumnisse bei der Instandhaltung unserer Infrastruktur wie Hafen, Förde und Brücken einzuholen."
Nicht alle Wünsche kann der am Dienstagabend mehrheitlich verabschiedete Etat für 2024 erfüllen: Für eine Vertiefung der Haderslebener Förde etwa hat es nicht gereicht.
Dafür sei die Haushaltsvereinbarung flexibel gestaltet, sodass sein Ressort je nach Bedarf Maßnahmen priorisieren könne, freut sich Leth Schmidt.
SP: Möglichst viel Natur fürs Geld
„Der Klima-Ausschuss ist diesmal nicht so stiefmütterlich behandelt worden wie in der Vergangenheit. Jetzt liegt es an uns herauszufinden, wie wir möglichst viel Natur für unser Geld bekommen", so der Politiker.
Ein Anliegen, das im Ausschuss für Technik und Klima oberste Priorität genießt, ist die Verbesserung der Wasserqualität in Förde und Damm.
Im ersten Anlauf hat „Kystvandrådet" einen entsprechenden Antrag für ein Pilotprojekt in Zusammenarbeit mit der kommunalen Versorgungsgesellschaft Provas und dem Landwirtschaftsverein LandboSyd in Woyens (Vojens) nicht berücksichtigt.
Hoffen auf den zweiten Versuch
LandboSyd ist inzwischen mit den Interessenverbänden Kolding Herreds Landbrugsforening und Sønderjysk Landboforening unter der Bezeichnung Spiras fusioniert. Der Ausschussvorsitzende baut darauf, dass ein zweiter Antrag der Allianz, diesmal beim „Promilleafgiftsfonden for Landbrug“, erfolgreich sein wird.
„Das Vorhaben hat ein Investitionsvolumen von 9 Millionen Kronen. Die kommunale Mitfinanzierung in Höhe von insgesamt 3 Millionen Kronen ist bereits im Haushalt für 2024 verankert."
3 Millionen Kronen für weitere Umweltmaßnahmen
Persönlich freut sich der SP-Politiker auch über weitere 3 Millionen Kronen für Umweltmaßnahmen.
Im Kleinen Belt ist der Anfang bereits gemacht. Bei Raade hat die Kommune die ersten beiden Steinriffe zu Beginn des Jahres eingeweiht.
Es ist eine Maßnahme, der 2020 der Einheitsliste-Politiker Svend Brandt den Weg geebnet hatte. Gelder für eine Fortsetzung von Maßnahmen für eine bessere Wasserqualität sind im kommenden Haushalt berücksichtigt worden.
Standortvorteil Hafen
Neue Möglichkeiten ergeben sich laut Leth Schmidt am Hafen, wenn die kommunalen Werkstätten auf den früheren Resthof auf die andere Seite der Förde umziehen. Die Finanzierung des Umzugs sei ebenfalls im Etat verankert.
„Dann wird am Hafen ein attraktives Grundstück frei, auf dem ein Fördebad entstehen könnte, eventuell gemeinsam mit der geplanten Schwimmhalle. Der Weg dafür ist jetzt zumindest geebnet."
