Das Gewissen der Regierung ist Justizminister Nick Hækkerup (Soz.) zufolge „rein wie Schnee“. So lautet zumindest die Antwort des Ministers auf eine im Folketing gestellte Frage, weshalb SMS-Textnachrichten automatisch gelöscht wurden.

Es obliegt den betroffenen Politikern und Verwaltungsangestellten, ihre Mobiltelefone nach für die Nerzkommission relevanten SMS-Nachrichten zu durchforsten. Die Kommission wurde zur Untersuchung der Frage eingesetzt, weshalb mehrere Millionen Nerze getötet wurden, ohne dass es dafür die nötige gesetzliche Grundlage gab.

Kritik vom blauen Block

Der blaue Block kritisiert die Vorgehensweise, jedoch weist der Justizminister jegliche Kritik von sich.

„Die Frage basiert auf der Annahme, dass jemand etwas zu verbergen hat, was nicht der Fall ist“, sagt Nick Hækkerup.

Ihm zufolge sei es das erste Mal, dass eine Kommission in einem derart umfassenden Maße SMS-Nachrichten durchforsten soll. Dies sei dem Umstand geschuldet, dass sich das Staatsministerium und Verwaltungsangestellte in wesentlich höherem Umfang als früher über konkrete Sachverhalte per SMS anstatt per E-Mail austauschen.

Vorgehensweise mit Kommission abgesprochen

Die Vorgehensweise ist dem Justizminister zufolge mit der Kommission abgesprochen.

„Es sollte geprüft werden, ob die Kommission sämtliche SMS-Textnachrichten ausdrucken und sortieren sollte, sodass private und irrelevante Nachrichten aussortiert werden. Oder ist es besser, wenn diejenigen, die die SMS gesendet haben, selbst einschätzen, was für die Untersuchung relevant ist“, fragt Hækkerup.

Und beantwortet die Frage gleich selbst.

„Gibt es überhaupt eine Möglichkeit zu mogeln? Ja, die gibt es, wenn man gerne etwas verdecken möchte. Und wie sichern wir uns dagegen ab? Einerseits, indem wir die Angelegenheit gerne aufgeklärt haben wollen, da unser Gewissen rein ist wie Schnee, und weil mit der Kommission vereinbart wurde, dass sie kontrollieren kann, ob ich ihr sämtliche Informationen gegeben habe. Dann können sie alles sehen und prüfen, dass alles mit rechten Dingen zugegangen ist“, so Hækkerup.

SMS jedoch bereits teilweise gelöscht

Dies ist jedoch im Fall von Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) und anderen hochrangigen Verwaltungsangestellten im Ministerium zumindest derzeit nicht möglich, da ihre SMS-Textnachrichten automatisch gelöscht worden sind.

Die Kommission hatte vergeblich darum gebeten, SMS-Textnachrichten ausgehändigt zu bekommen, musste jedoch mehrere Monate lang auf eine Antwort warten.

Auf einer Pressekonferenz am 3. November hatte Mette Frederiksen gesagt, dass das Staatsministerium am 28. April eine E-Mail verschickt hatte, in der alle Mitarbeiter darum gebeten wurden, kein relevantes Material zu löschen, hierunter auch keine SMS-Nachrichten.

Jedoch kam diese Bitte für vier Mitarbeiter zu spät, obwohl bereits eine Woche zuvor feststand, dass die Angelegenheit von einer Kommission untersucht werden sollte, die das Recht hat, eventuell relevante SMS-Nachrichten ausgehändigt zu bekommen.

Die Polizei versucht derzeit, die SMS-Textnachrichten wieder herzustellen. Es ist weiterhin unklar, ob dies möglich ist.